Verantwortung für den sächsischen Haushalt – mit Fokus auf die Kommunen
Sandra Gockel hat sich in Pirna mit Finanzminister Christian Piwarz zum sächsischen Haushalt ausgetauscht. Das Gespräch verlief offen und ehrlich, mit dem Ziel, die finanzielle Lage des Freistaats ohne Schönfärberei zu betrachten.
Im Zentrum standen die Fragen, welche Gestaltungsspielräume der Haushalt tatsächlich bietet und wie sich diese verantwortungsvoll nutzen lassen. Für Sandra Gockel ist das ein Auftrag, der sich nicht auf später verschieben lässt: Entscheidungen über die Finanzen des Landes müssen heute so getroffen werden, dass sie tragen.
Dabei richtete sie den Blick besonders auf die Kommunen. Städte und Gemeinden sind der Ort, an dem Landespolitik im Alltag der Menschen spürbar wird. Wie der Freistaat seine Mittel einsetzt, entscheidet deshalb auch darüber, was vor Ort möglich bleibt.
Sandra Gockel wird das Thema weiter begleiten und sich dafür einsetzen, dass die Belange der Kommunen bei den Haushaltsentscheidungen ihr Gewicht behalten.