Öffentliche Kreistagssitzung am 10.10.2022
Der Kreistag berät
am Montag, dem 10.10.2022, 17:00 Uhr im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein im Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna
in öffentlicher Sitzung über:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Vorlage-Nr.: 2022/7/0461
Beschlussfassung zur Durchführung eines kreisweiten Förderprojekts zum Breitbandausbau unter Leitung der Landkreisverwaltung
6. Vorlage-Nr.: 2022/7/0443
Änderung der Verordnung über die Erhebung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Taxitarifordnung)
7. Vorlage-Nr.: 2022/7/0435-1
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 0500 - Hauptamt
8. Vorlage-Nr.: 2022/7/0455-1
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 1600 - Immobilien- und Baumanagement
9. Vorlage-Nr.: 2022/7/0452
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2100 - Jugendamt
10. Vorlage-Nr.: 2022/7/0433
Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses
11. Vorlage-Nr.: 2022/7/0454
Beschlussfassung über die Zuschlagserteilung zur Vergabe der Energielieferleistung für die Abnahmestellen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 01.01.2023 bis 31.12.2024
12. Vorlage-Nr.: 2022/7/0403
Beschlussfassung über die Einführung eines Kommunalen Energiemanagements in den Liegenschaften in der Trägerschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
13. Vorlage-Nr.: 2022/7/0446
Beschlussfassung über Zuschüsse an Schulträger der städtischen Gymnasien im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Gymnasialzuschuss)
14. Vorlage-Nr.: 2022/7/0436
Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung des Kommunalen Aktionsplans des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
15. Vorlage-Nr.: 2022/7/0440
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von August 2021 bis Juli 2022
16. Vorlage-Nr.: 2022/7/0466
Beschlussfassung über die Reihenfolge der Stellvertretung des Landrates
17. Vorlage-Nr.: 2022/7/0407-2
Beschlussfassung über die erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse
18. Vorlage-Nr.: 2022/7/0421-1
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
19. Vorlage-Nr.: 2022/7/0428
Beschlussfassung über die Abberufung und Wahl eines stimmenberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
20. Vorlage-Nr.: 2022/7/0444
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Kalenderjahr 2023
21. Vorlage-Nr.: 2022/7/0448
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
22. Vorlage-Nr.: 2022/7/0449
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)
23. Vorlage-Nr.: 2022/7/0429
Information über den Prüfungsbericht zur überörtlichen Prüfung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der Haushaltsjahre 2010-2019
24. Anträge
25. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.