Öffentliche Kreistagssitzung am 10.10.2022

Öffentliche Kreistagssitzung am 10.10.2022

Der Kreistag berät

am Montag, dem 10.10.2022, 17:00 Uhr im Kreistagssaal des Verwaltungssitzes Schloss Sonnenstein im Schloßhof 2/4 in 01796 Pirna

in öffentlicher Sitzung über:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung

2. Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates

3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

5. Vorlage-Nr.: 2022/7/0461

Beschlussfassung zur Durchführung eines kreisweiten Förderprojekts zum Breitbandausbau unter Leitung der Landkreisverwaltung

6. Vorlage-Nr.: 2022/7/0443

Änderung der Verordnung über die Erhebung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Taxitarifordnung)

7. Vorlage-Nr.: 2022/7/0435-1

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 0500 - Hauptamt

8. Vorlage-Nr.: 2022/7/0455-1

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 1600 - Immobilien- und Baumanagement

9. Vorlage-Nr.: 2022/7/0452

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2100 - Jugendamt

10. Vorlage-Nr.: 2022/7/0433

Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

11. Vorlage-Nr.: 2022/7/0454

Beschlussfassung über die Zuschlagserteilung zur Vergabe der Energielieferleistung für die Abnahmestellen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 01.01.2023 bis 31.12.2024

12. Vorlage-Nr.: 2022/7/0403

Beschlussfassung über die Einführung eines Kommunalen Energiemanagements in den Liegenschaften in der Trägerschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

13. Vorlage-Nr.: 2022/7/0446

Beschlussfassung über Zuschüsse an Schulträger der städtischen Gymnasien im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Gymnasialzuschuss)

14. Vorlage-Nr.: 2022/7/0436

Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung des Kommunalen Aktionsplans des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

15. Vorlage-Nr.: 2022/7/0440

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von August 2021 bis Juli 2022

16. Vorlage-Nr.: 2022/7/0466

Beschlussfassung über die Reihenfolge der Stellvertretung des Landrates

17. Vorlage-Nr.: 2022/7/0407-2

Beschlussfassung über die erste Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse

18. Vorlage-Nr.: 2022/7/0421-1

Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen

19. Vorlage-Nr.: 2022/7/0428

Beschlussfassung über die Abberufung und Wahl eines stimmenberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

20. Vorlage-Nr.: 2022/7/0444

Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Kalenderjahr 2023

21. Vorlage-Nr.: 2022/7/0448

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH

22. Vorlage-Nr.: 2022/7/0449

Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

23. Vorlage-Nr.: 2022/7/0429

Information über den Prüfungsbericht zur überörtlichen Prüfung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der Haushaltsjahre 2010-2019

24. Anträge

25. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.