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Pressemitteilung Bürgerinitiative (BI) „Basistunnel nach Prag“

Am Mittwoch, dem 6. April 2022 waren Michael Geisler, Landrat des Kreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Klaus Leroff, als Vertreter der Bürgerinitiative, zu einem Gespräch mit Bahnvorstand Ronald Pofalla und dem Konzernbevollmächtigten Martin Walden, zuständig für die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Gespräch eingeladen. Das Gespräch fand durch Vermittlung von Marco Wanderwitz MdB -CDU, der leider bei dem Treffen verhindert war und Conrad Clemens, Staatssekretär des Freistaates Sachsen beim Bund statt.

Die Teilnehmer erörterten Fragen zur Neubaustrecke Dresden – Prag, bei der die Bürgerinitiative, wie auch Herr Landrat Geisler eine „Volltunnelvariante“ befürworten. Die BI konnte ihre Überlegungen und Sorgen vortragen. Die im Vorfeld überreichten Unterlagen kannte Herr Pofalla und sicherte zu, dass es zu keiner Zeit eine Festlegung bezüglich einer Trasse geben wird, bis alle Verfahrensschritte, die auch gesetzlich vorgeschrieben sind, abgearbeitet wurden. Er wies darauf hin, dass insbesondere auch durch andere große Bahnvorhaben erkannt wurde, dass die Einbindung der Bevölkerung und der Bürgerinitiativen nicht nur erforderlich ist, sondern auch notwendig und sinnvoll für die Arbeit der Deutschen Bahn. Ein anderes Vorgehen hätte auch rechtlich Konsequenzen und würde die Arbeit der DB zu diesem Projekt gefährden.

Nach seinem Kenntnisstand sei die Bürgerinitiative in alle Dialogforen eingebunden und für Nachfragen stünden auch die Mitarbeiter in diesem Verfahren zur Verfügung. Für die Bürgerinitiative war es besonders positiv, zu sehen, dass Herr Pofalla nicht nur die Unterlagen zu den Überlegungen der BI gelesen, sondern sich erheblich länger Zeit für das Gespräch genommen hatte als ursprünglich vorgesehen. Nach diesem Gespräch muss man feststellen, dass Bürger und auch die BI in ihrer Arbeit aktiv bleiben und intensiv an den Foren teilnehmen müssen. Als Bürgerinitiative danken wir Herrn Pofalla und Herrn Walden für das Gespräch und Herrn Landrat Michael Geisler für seine Unterstützung und Teilnahme an dem Gespräch.

07. April 2022 Pirna

Gez. Klaus Leroff