Peter Jahr2Neu

Warum EU wählen?

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Sachsen,

eine Stimme hat jeder Wähler bei der Europawahl am 26. Mai 2019. Eine Stimme, die für die nächsten Jahre richtungsweisend ist. Dabei hält sich noch immer das Märchen von der angeblich unwichtigen Wahl, für die man nicht den schönen Sonntag unterbricht. Nicht wenige lästern über die niedrige Wahlbeteiligung und zitieren die Steigerungsform: Niedrig, niedriger, Europawahl. Und doch gibt es eine ganze Reihe von Gründen, am 26. Mai zur Wahl zu gehen. Mir fallen auf Anhieb zehn ein:

Zehn Gründe, zur Europawahl zu gehen

Grund 1: Sie dürfen entscheiden.

Lassen Sie nicht zu, dass das andere für Sie tun! Gut, manchmal ist es mit Europa zum Verzweifeln. Diese ewigen Kompromisse!Doch die sind wichtig. Ohne Kompromisse geht nämlich nichts. Haben Sie schon mal versucht, gemeinsam mit Ihrem Partner ein Auto zu kaufen? Da brauchen Sie Kompromisse. Und in der Europapolitik ist es nicht anders. Wie diese Kompromisse ausfallen, das hängt von Ihrer Wahl ab. Wenn Sie nicht wählen, entscheiden andere über Ihre Interessen. Stellen Sie nur mal vor, Ihr Partner würde alleine ein Auto kaufen!

Grund 2: Nicht-Wählen stärkt die Populisten.

Im Gegensatz zum Bundestag gibt es in Europa keine echte Wahlkampfstimmung? Das ist ärgerlich. Aber auch hier ist Nichtstun die schlechteste Lösung. Die Wahl findet nämlich trotzdem statt. Und populistische Parteien werden sich freuen, wenn Sie nicht wählen gehen. Das beschert denen nämlich zusätzliche Mandate. Dabei tritt diesmal die Europäische Volkspartei mit einem deutschen Spitzenkandidaten an: Bei gutem Wahlergebnis wird Manfred Weber Kommissionspräsident. Somit gäbe es nach vielen Jahren wieder einmal einen Deutschen an der Spitze der Europäischen Kommission.

Grund 3: Das Europa-Parlament ist Demokratie pur.

Weltweit gibt es nur ein Parlament, in dem Abgeordnete aus unterschiedlichen Nationen über die Zukunft ihrer Bürger entscheiden. Es fehlt der klassische Konflikt von Regierung gegen Opposition wie in den nationalen Parlamenten. Im Europaparlament wird regelmäßig mit wechselnden Mehrheiten entschieden. Argument geht vor Parteienfarbe. Das Europaparlament ist heute mindestens so wichtig wie der Bundestag. Und zur Bundestagswahl sind Sie doch auch gegangen. Oder etwa nicht?

Grund 4: Jede Stimme zählt.

Wer zur Wahl antritt und rechnerisch genug Stimmen bekommt, hat einen Platz in Brüssel. Selten war eine einzelne Stimme so wertvoll, weil es in Europa keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Die Kehrseite: Fast jede Partei hat Chancen, Abgeordnete nach Brüssel zu schicken. Auch solche Parteien, die Sie dort vielleicht gar nicht sehen wollen. Es gibt einen einfachen Trick dagegen: Gehen Sie wählen. Je mehr Menschen wählen gehen, desto kleiner sind die Chancen jener Parteien, die besser draußen bleiben sollten.

Grund 5: Wählen ist Luxus.

Schauen Sie mal kurz über den europäischen Tellerrand: Eine direkte, freie und geheime Wahl, ohne Druck, ohne Tricks und Fälschungen - das ist etwas ganz Besonderes und gar nicht so alltäglich, wie wir immer glauben. Wir müssen gar nichts mehr dafür tun. Aber Generationen vor uns haben lange für freie Wahlen gekämpft. Und weltweit beneiden uns viele Menschen darum, dass wir Europäer wählen dürfen. Dann sollten wir das auch tun!

Grund 6: Wählen macht Spaß.

Hand aufs Herz: Beim Eurovision Song Contest haben Sie auch schon mal eine teure SMS verschickt. Die Europawahl ist aber noch wichtiger und kostet nichts. Wählen gehen ist nicht nur Bürgerpflicht, sondern auch Bürgerlust! Abends fiebern Sie dann wie beim Song Contest mit, was Ihre Stimme bewirkt hat. Sie sagen, eine Stimme unter Millionen bringe doch nichts? Falsch: Würden alle so denken, gäbe es keine Wahlen. Und auch keinen Eurovision Song Contest.

Grund 7: Wahlen bewirken etwas.

Die da oben machen sowieso, was sie wollen? Falsch! Politik lässt sich in Demokratien schnell verändern – durch Wahlen. Weil beispielsweise Rentner überdurchschnittlich häufig zur Wahl gehen, liegt ihr Wohl vielen Politikern auch überdurchschnittlich stark am Herzen. Andererseits leben viele Menschen, die nicht wählen gehen, oft unter prekären Verhältnissen. Vielleicht wären „die da oben“gar nicht „oben“, wenn wirklich alle wählen gingen.

Grund 8: Europa wird demokratischer.

Je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto größer wird die Bedeutung des Parlamentes. So manche Regierungschefs glauben, sie könnten in Brüssel an den Bürgern vorbei entscheiden. Das überlegen die sich dreimal, wenn die Beteiligung zur Europawahl im eigenen Land sehr hoch ist. Denn dies stärkt die Legitimation der Abgeordneten ungemein. Übrigens: Nur die CDU hat Landeslisten für die Europawahl. Wenn man also CDU wählt, dann kommt der Abgeordnete auch wirklich aus Sachsen.

Grund 9: Europa schont die Geldbörse.

Kennen Sie auch das Märchen von „Teuropa“? Das Gegenteil ist wahr: Europa macht das Leben preiswerter. In den vergangenen Jahren sind die Gebühren für Handy-Telefonate und mobiles Internet im EU-Ausland drastisch gesunken. Mittlerweile gibt es überhaupt keinen Unterschied mehr zwischen Gebühren, die sie zu Hause zahlen und jenen, die im Urlaub fällig sind. Vom Ersparten können Sie sich dann den ein oder anderen Eisbecher mehr am Urlaubsort leisten. Ihre Kinder werden sich freuen.

Grund 10: Europa kümmert sich um uns.

Waren Sie schon mal im Ausland krank? Wenn ja, dann werden Sie eine Errungenschaft, die vom Europäischen Parlament erkämpft wurde, bejubelt haben: Die EU hat nämlich die europäische Gesundheitskarte eingeführt, die medizinische Versorgung im europäischen Ausland garantiert. Die Älteren werden sich noch erinnern, wie kompliziert das vorher alles war. Wenn Sie jünger sind, dann glauben Sie es einfach: Diese Zustände wollen Sie garantiert nicht!

Sie sehen: Es gibt unzählige Argumente, die für Europa sprechen. Und all das sind auch Gründe für eine Teilnahme an der Europawahl. Gründe, die dagegen sprechen, fallen mir auch beim besten Nachdenken nicht ein. Oder wollen Sie etwa wieder dreistellige Summen für mobiles Internet im europäischen Ausland bezahlen?


Ihr Dr. Peter Jahr MdEP